Trotz knapper Kassen sollten sich die Verantwortlichen
im Rathaus darüber im Klaren sein, was der ZFC für die Stadt und seine
Bürger bedeutet. Ohne den ZFC, der in der vierthöchsten Spielklasse
Deutschlands kickt, wäre die Stadt an der Schnauder längst nicht so
bekannt, wie sie es durch den Fußball geworden ist. In der Bluechip-Arena
haben mit dem 1. FC Köln und Hertha BSC schon Bundesligisten gespielt.
Dadurch hat die Stadt bundesweite Aufmerksamkeit erlangt. Wodurch hätte
das Meuselwitz sonst erreichen sollen?
Sicherlich war die Kündigung des Erbbaurechtvertrags eher eine Drohgebärde
des ZFC, doch die hat zumindest für Verhandlungsbereitschaft in Rathaus
gesorgt. Denn keine der beiden Seiten hätte etwas davon, wenn der Vertrag
den Bach runtergeht. Für die Stadt ist das Stadion viel zu teuer, und der
ZFC kann ohne es nicht existieren.
Der Klub hat in den letzten zwölf Jahren mit mehr als vier Millionen Euro
an Investitionen dafür gesorgt, dass die Arena und die dazu gehörenden
Gebäude in einem sehr guten Zustand sind. Ohne das Engagement des ZFC wäre
die Sportstätte heute nicht das erste Stadion im Landkreis, das eine so
große Flutlichtanlage hat. Und ob die Stadt als Eigentümer der Anlage
die alte Aschenbahn und den Holperrasen zu dem hätte machen können,
was sie heute sind, ist fraglich.
Deshalb sollten Wege gefunden werden, den Vertrag mit dem ZFC zu erfüllen
- auch wenn anderswo gespart werden muss
m.neumann@lvz.de
Meuselwitz und ZFC führen Vertrag weiter
Von Marlies Neumann
Meuselwitz. Im letzten Moment hat die Stadt Meuselwitz die schwerwiegenden
Folgen der Kündigung des Erbbaurechtsvertrags für die Bluechip-Arena
durch den ZFC Meuselwitz abgebogen. Der Verein hatte den Vertrag zum Jahresende
2014 gekündigt, weil die Stadt ihren jährlichen Beitrag zum Unterhalt
der Sportanlage mit all ihren Gebäuden bis September 2014 nicht überwiesen
hatte. Durch geringfügige Änderungen des bestehenden Vertrages und
die Verpflichtung der Kommune, erneut zehn Jahre lang einen festen Betrag zu
zahlen, gelang es, die Kündigung aufzuheben. Das bewahrt die Stadt davor,
die Sportstätte auf der Glaserkuppe übernehmen zu müssen. Genaue
Berechnungen, welche Kosten das für die Stadt bedeutet hätte, gibt
es dazu laut Kämmerin Heike Schädlich derzeit jedoch nicht.
Fest steht allerdings: Die Stadt Meuselwitz hatte sich in dem Vertrag vor gut
zwölf Jahren für den Fall der Kündigung verpflichtet, die seitens
des ZFC Meuselwitz in Anspruch genommenen Fördermittel zurückzuzahlen,
soweit das nötig wäre. Zur Sicherung eines solchen Rückforderungsanspruchs
ist das Erbbaurecht im Grundbuch mit einer Grundschuld in Höhe von 1,2
Millionen Euro belastet.
Intensive Verhandlungen geführt
Die Investitionen, die der ZFC nach eigenen Angaben seit dem Abschluss des Vertrag
im Jahre 2002 getätigt hat, belaufen sich auf insgesamt 4,37 Millionen
Euro. Die Finanzierung sei über Fördermittel vom Land Thüringen,
in Summe 2,8 Millionen Euro, Zuschüsse der Stadt Meuselwitz von 55 000
Euro und rund 1,5 Millionen Euro Eigenmittel des ZFC erfolgt.
Wenn es zu keiner Einigung der beiden Seiten gekommen wäre, hätte
das auch negative Folgen für den ZFC gehabt. Denn bei Vertragskündigung
wären zu Beginn dieses Jahres die vom Fußballverein auf der Glaserkuppe
errichteten Baulichkeiten entschädigungslos auf die Stadt Meuselwitz übergegangen.
Da beide Seiten daran interessiert waren, die negativen Folgen einer Kündigung
zu vermeiden, waren intensive Verhandlungen geführt worden. Dabei ging
es vor allem darum, dass die Stadt künftig wieder regelmäßig
eine bestimmte Summe zur Unterhaltung der Sportstätte zahlt.
Bis 2011 war das vertraglich geregelt und die Kommune zahlte die rund 43 000
Euro regelmäßig. Doch in den Jahren danach gab es die Zuwendungen
an den ZFC aufgrund der schlechten finanziellen Lage der Stadt nur teilweise
oder gar nicht. Weil die Stadt im vergangenen Jahr bis November keinen gültigen
Haushalt hatte, floss kein einziger Euro. Das veranlasste den ZFC zur Kündigung
des Erbbaurechtsvertrages.
ZDF-Präsident Hubert Wolf hatte bereits in der Vergangenheit mit solch
einer Kündigung gedroht, denn die Zahlungen erfolgten nicht immer in vollem
Umfang der vereinbarten Summe. Dabei verwies er stets darauf, dass für
die Pflege, Unterhaltung und Instandsetzung des Geländes und Bauten auf
der Glaserkuppe jährlich bis zu 200 000 Euro aufzubringen seien.
Meuselwitz zahlt wieder zehn Jahre
Das Verhandlungsergebnis sieht vor, dass die Stadt Meuselwitz an den ZFC Meuselwitz
künftig einen Unterhaltungsbeitrag in Höhe von drei Prozent der im
jeweiligen Haushaltsplan der Stadt Meuselwitz angesetzten Mittel für freiwillige
Leistungen zahlt. Als Maximum wurden jährlich 42 990 Euro festgeschrieben.
Außer den im Vertrag verankerten drei Prozent ist verhandelt worden, dass
sich die Stadt erneut für zehn Jahre verpflichtet, die Gelder für
die Unterhaltung der Sportstätte zu zahlen.
Der Stadtrat hatte der Weiterführung des Vertrages mit den verhandelten
Änderungen kurz vor dem Jahresende noch zugestimmt. Dafür war trotz
Haushaltskonsolidierung im Monat Dezember extra eine zweite Stadtratssitzung
anberaumt worden, die zusätzliche Kosten verursachte. "Die Entscheidung
wäre in letzte Minute fast noch schief gegangen", erklärte Klaus-Peter
Lief-länder, Chef der Fraktion UWW und SPD. Den Stadträten sollen
nach Informationen der OVZ zunächst nämlich drei Versionen des veränderten
Vertrages vorgelegen haben. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hatten
sich die Räte schließlich auf eine Variante geeinigt, die die Interessen
beider Vertragspartner berücksichtigt.
Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Meuselwitz stellt allerdings noch einen
Risikofaktor dar. Denn es kann passieren, dass die Kommunalaufsicht des Landratsamtes
den Vertragsabschluss nicht für genehmigungsfähig hält. Das würde
bedeuten, dass der Stadtrat im Rahmen des jährlichen Haushaltsplans Einsparungen
in Höhe des Zuschusses an den ZFC Meuselwitz an anderer Stelle vornehmen
muss, damit insgesamt keine Mehrausgaben entstehen.
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